"Meinungsfreiheit" wird in letzter Zeit oft mißverstanden. Eigentlich soll die Meinungsfreiheit verhindern, dass Menschen vom Staat verfolgt, eingesperrt oder auf andere Weise für ihre Aussagen bestraft werden. Sie soll den Einzelnen vor dem eigenen Staat schützen. Das ist keine Selbstverständlichkeit, in Ländern wie China oder der Türkei zum Beispiel kann man in Teufelsküche kommen, wenn man Kritik an der Regierung äußert.
Meinungsfreiheit bedeutet jedoch nicht, das man Menschen offen beleidigen, Unwahrheiten über diese verbreiten oder gar auf oder über ganze Gruppen hetzen darf. Im politischen Diskurs wird das leider immer öfter vergessen.
Dazu hat uns die stellv. Europaparlamentspräsidentin Katarina Barley (SPD) ein paar fundierte Antworten geliefert. Mehr hört ihr am Freitag, 28. August, ab 7 Uhr auf Cityradio Trier in "Perfekt geweckt" mit Dominik Fries.
Bildquelle: Dominik Fries
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